EU billigt Breitbandstrategie der Bundesregierung
26.07.2010
Einer Presseerklärung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (bmwi) zufolge hat die Europäische Kommission die deutschen Rahmenregelungen zur Förderung des Breitbandausbaus gebilligt. Damit können Beihilfen mit geringerem bürokratischem Aufwand dort gewährleistet werden, wo ein Breitbandausbau durch den Markt nicht zu erwarten ist.
Insbesondere Kommunen im ländlichen Raum wird diese Regelung zugutekommen, da nicht mehr jede Förderung im Einzelfall von der EU geprüft werden muss. Die direkte Förderung wird dennoch die Ausnahme bleiben. Zuerst sollen die Unternehmen in die Pflicht genommen werden. Nur dort, wo ein Ausbau wirtschaftlich so unattraktiv ist, dass der Markt nicht greift sei eine Förderung ausnahmsweise möglich, z. B. im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW).